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Gewerblicher Rechtsschutz
Marken
Marken sind individualisierende Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr hinsichtlich Herkunft und Qualität. Mit bedeutenden Marken sind heute oft ein bestimmtes Image und Lebensgefühl verbunden, das von den Verbrauchern durch hohe Markentreue honoriert wird. Die große wirtschaftliche Bedeutung der Marke spiegelt sich in der hohen Zahl von registrierten Marken wieder. Derzeit sind weltweit etwa 10 Millionen Marken eingetragen. Der Wert der wohl berühmtesten Marke der Welt, COCA COLA, wird auf 84 Milliarden US-Dollar geschätzt. Eine Marke stellt oft den wichtigsten Vermögenswert eines Unternehmens dar.
Markenschutz kann durch Anmeldung eines Zeichens beim Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Europäischen Markenamt erreicht werden. Durch Anmeldung von internationalen Marken kann man seine Marke weltweit schützen. Der Markenschutz beginnt mit der Eintragung in das Markenregister und kann durch Zahlung von Gebühren alle 10 Jahre zeitlich unbegrenzt verlängert werden.
Als Marken können angemeldet werden:
Wörter einschließlich Personen- oder Firmennamen und ganze Sätze (z.B. NIVEA, United Colors of Benetton, Mach mal Pause.......) und kreative Werbeslogans (z.B. Anwalts Liebling).
Abbildungen wie Graphiken, Logos, Etiketten, Siegel, Bilder, Fotographien und graphische Gestaltungen von Buchstaben, Wörtern, Zahlen (z.B. Bayer - Kreuz, Mercedes - Stern).
Buchstaben- und Buchstaben-Kombinationen, Schriftzeichen und Zahlen (z.B. GTI, SL, 4711).
Kombinationsmarken, beispielsweise Kombinationen aus Wörtern und Bildern (z.B. Grammophon mit Hund).
Hörzeichen, (z.B. Rundfunk-Jingles).
Dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihre Verpackung (z.B. Quadratform der Ritter-Sport-Schokolade, Form des LEGO-Bausteins).
Kennfadenmarken (für Textilien, Kabel, Drähte, Schläuche).
Sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen (z.B. Farbe Lila für Schokolade, das grüne Band der Dresdner Bank, Farb-Ausstattungen von Tankstellen, wie blau-weiß für Aral oder gelb-rot für Shell).
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