isarpatent gewinnt wichtigen BGH-Fall

Offenkundige Vorbenutzung- die Lebenserfahrung zählt –

ein Kommentar zu BGH X ZR 75/18

Im nachstehend auszugsweise wiedergegebenen Urteil BGH X ZR 75/18 vom 21. April 2020 „Konditionierverfahren“ hat der BGH seine bisherige Rechtsprechungspraxis zur offenkundigen Vorbenutzung konsequent fortgeführt und weiter gefestigt, indem er feststellte:

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