Aktuelles
Dr. Xingan Wang besteht chinesische Patentanwaltsprüfung!
Wir gratulieren unserem Kollegen Dr. Xingan Wang sehr herzlich zur bestandenen chinesischen Patentanwaltsprüfung!
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Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal of the EPO
Sehen Sie unser neueste Präsentation zum Thema Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal
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Patentabteilung 4.0
Mit anspruchsvollen mittelständischen Unternehmen pflegt isarpatent® eine besondere Mandantenbeziehung, die man im Umfeld der Digitalisierung als zeitgemäß (4.0) ansehen darf. Es handelt sich bei Bedarf um eine Komplettbetreuung zum einen ...
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B2Run
Am 16. Juli 2019 war es wieder soweit: unsere 21 isarpatent Läufer gingen an den Start beim Firmenlauf in München. Gemeinsam mit 30.000 Teilnehmer/innen aus rund 1.500 Unternehmen konnten sie ...
weiterlesen Große Beschwerdekammer bestätigt in G1/16 frühere Entscheidung G1/03 und vereinfacht die Kriterien zur Verwendung von „undisclosed disclaimer“
Bisher war die Große Beschwerdekammer in den Entscheidungen G1/03 (G2/03) und G2/10 mit der Zulässigkeit „disclaimer“ befasst. Die G1/03 etablierte gewisse Kriterien für die Zulässigkeit eines „undisclosed disclaimer“. Die zweite ...
weiterlesen FRAND ist immer und überall
Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az. I-2 U 31/16) im Verfahren Unwired Planet ./. Huawei zeigt, dass man jedenfalls vor den Düsseldorfer Gerichten (in Verfahren um Standardessentielle Patente (SEP)) auch ...
weiterlesen Zum Schadensersatzanspruch nach Verjährung – BGH, Urteil vom 26.03.2019 – X ZR 109/16
In einer ganz aktuellen Entscheidung (vom 26.03.2019) X ZR 109/16 spricht der BGH dem Patentinhaber auch für die Zeit nach Verjährung des Schadensersatzanspruchs den Verletzergewinn zu. Dementsprechend muss der Verletzer ...
weiterlesen Beschwerdekammer entscheidet, dass die neue Regel 28(2) EPÜ in Widerspruch zu Artikel 53(b) EPÜ steht
In einer viel beachteten Entscheidung hat eine Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) letzte Woche in der mündlichen Verhandlung in Fall T 1063/18 entschieden, dass die neue Regel 28(2) EPÜ in ...
weiterlesen BVerfG – 30. September 2018: Auch in presserechtlichen Eilverfahren ist der Antragsgegnerin Gehör zu gewähren
Das Bundesverfassungsgericht entschied mit Beschluss vom 30. September 2018 (1 BvR 1783/17) , dass eine Beschlussverfügung, welche ohne vorherige Abmahnung und Anhörung der Antragsgegnerin erlassen wurde, die Antragsgegnerin in ihrem ...
weiterlesen OLG Düsseldorf – Unterlassungsgebot umfasst keinen Rückrufanspruch – „Rasierklingeneinheiten“
Umfasst das Unterlassungsgebot auch die Pflicht, die Abnehmer aufzufordern, bereits in den Verkehr gebrachte Ware zurückzurufen oder jedenfalls die angegriffene Ausführungsform nicht weiter zu vertreiben? Dies verneint der Düsseldorfer Patentsenat. ...
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